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O NEOBOTANICS

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis

  1. Geltungsbereich
  2. Vertragsschluss
  3. Witherrufsrecht
  4. Preise und Zahlungsbedingungen
  5. Liefer- und Versandbedingungen
  6. Vertragsdauer und Vertragsbeendigung bei Abonnementverträgen
  7. Eigentumsvorbehalt
  8. Mängelhaftung (Gewährleistung)
  9. Einlösung von Aktionsgutscheinen
  10. Einlösen von Geschenkgutscheinen
  11. Anwendbares Recht
  12. Gerichtsstand
  13. Alternative Streitbeilegung

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der neobotanics UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer ichtlicht der vom Verkäufer in seinem Online-Shop abgebildete Waren abschließt. Hiermit WIRD der Vorbehalt von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes anders.

1.2 Für Verträge über die Lieferung von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, soufeit nicht öpplichkeit etwas Abweichendes regültig ist.

1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die über ihren gewerblichen noch ihre selbständige berufene Tätigkeit zurechten werden kann. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen berufichen Tätigkeit handelt.

1.4 Gegenstand des Vertrages kann – je nach Produktbeschreibung des Verkäufers – sowohl der Bezug von Waren im Wege einer Einmallieferung aus auch der Bezuz von Waren im Wege einer durchführbaren Lieferung (im Folgenden „Abonnementvertrag“) sein. Beim Abonnementvertrag verfägt Sich der Verkäufer, dem Kunden die vertraglich geschuldete Ware für die Dauer der vertaglichen Vertragslaufzeit in den vertraglich geschuldeten Zeitintervalen zu liefern.

2) Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers abgegebenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitan des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die Geschäfte Waren in den virtuellen Warenkorgegegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkollen erhaltenen Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch per Telefax, E-Mail, postalisch oder per Online-Kontaktformular an den Verkäufer abgeben.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

  • dem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) televäitet, wobei soweit der Zugang zur Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • dem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, behind soweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitungszustand, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, so gilt dies als Verknüpfung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.4 Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Express“ erföcht die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à rl et Cie, SCA, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal -Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt - unter Geltung der Bedingungen für Protokoll ohne PayPal-Konto , einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „PayPal Express“ als Zahlungsart aus, wird er durch Anklicken des abschillenden Buttons über den Bestellvorgang gleichzeitig mit einem Zahlungsauftrag an PayPal informiert. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden zu dem Zeitpunkt, an dem der Kunde den Zahlungsvorgang durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons auslöst.

2.5 Bei Auswahl der Zahlungsart „Amazon Payments“ erföcht die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Amazon Payments Europe sca, 38 avenue John F. Kennedy, L-1855 Luxemburg (im Folgenden: „Amazon“), unter Geltung der Amazon Payments Europe Nutzungsvereinbarung, einsehbar unter https://payments.amazon.de/help/201751590. Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs "Amazon Payments" als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des Bestellvorgangs bestimmten Buttons gleichzeitig auch einen Zahlungsauftrag an Amazon. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden zu dem Zeitpunkt, an dem der Kunde den Zahlungsvorgang durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons auslöst.

2.6 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Abgabe der Bestellung in Textform (z.B. E-Mail) übermittelt , Fax oder Brief). Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer erföttt nicht. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online-Shop des Verkäufers, werden die Bestelldaten auf der Website des Verkäufers archiviert und can vom Kunden über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.

2.7 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch oberkenses Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren bis er den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.

2.8 Für den Vertragsschluss stehen die deutsche und die englische Sprache zur Verfügung.

2.9 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sichergestellt, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse der Wahrheit entspricht, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde beim Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder mit der Bestellabwicklung versandten E-Mails an Dritte übermittelt werden können.

3) Widerrufsrecht

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls über anfallende Liefer- und Versandkosten werden angegeben werden zondert angegeben in der omgebenen Produktbeschreibung zondert.

4.2 Bei Lieferungen in Länder aucher der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten fallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (zB Überweisungsgebühren, Konvertsgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (zB Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dannfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außer der Europäischen Union erföttt wird, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außer der Europäischen Union aus vornimmt.

4.3 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.

4.4 Ist Vorauskasse per Banküberweisung, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, soif die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin genau haben.

4.5 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erföcht die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à rl et Cie, SCA, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal -Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt - unter Geltung der Bedingungen für Protokoll ohne PayPal-Konto , einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

4.6 Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal Credit" (Ratenzahlung via PayPal) tritt der Verkäufer seine Zahlungsforderung an PayPal ab. Vor Annahme der Abtretungserklärung des Verkäufers führt PayPal unter Verwendung der übermittelten Kundendaten eine Bonitätsprüfung durch. Der Verkäufer behält sich vor, dem Kunden die Zahlungsart "PayPal Credit" im Falle eines negativen Prüfungsergebnisses zu verweigern. Wird die Zahlungsart "PayPal Credit" von PayPal zugelassen, hat der Kunde den Rechnungsbetrag zu den vom Verkäufer geschlagten Konditionen die ihm im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt werden, an PayPal zu bezahlen. Er kann in diesem Fall nur ein PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Der Verkäufer bleibt jedoch auch im Falle der Forderungsabtretung zuständig für allgemeine Kundenanfragen z.

4.7 Bei Auswahl der Zahlungsart „SOFORT“ erföcht die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München (im Folgenden „SOFORT“). Um den Rechnungsbetrag über „SOFORT“ bezahlen zu können, muss der Kunde über ein für „SOFORT“ freigeschaltetes Online-Banking-Konto verfügen, sich mit dem Zahlungsvorgang und die Zahlungsanweisung gegenben „SOFORT“ legitimieren. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von "SOFORT" geschrift und das Bankkonto des Kunden belastet. Nähere Informationen zur Zahlungsart "SOFORT" kann der Kunde im Internet unter https://www.klarna.com/sofort/ abrufen.

4.8 Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst „Shopify Payments“ angebotenen Zahlungsart erföttet die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Shopify International Limited, Victoria Buildings, 2. Etage, 1-2 Haddington Road, Dublin 4, D04 XN32, Irland (im Folgenden: „Shopify“ ) . Die einzelnen über Shopify angebotenen Zahlungsarten werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt. Zur Abwicklung von Zahlungen kann sich Shopify weitere Zahlungsdienste behandien, für die ggf. Es gelten besondere Zahlungsbedingungen, auf die der Kunde ggf. sondert darauf hingewiesen wird. Weitere Informationen zu „Shopify Payments“ finden Sie online unter https://www.shopify.de/payments.

4.9 Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift ist der Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, jedoch nicht vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation zur Zahlung fällig. Der Einzug der Lastschrift erföcht, wenn die bestellte Ware das Lager des Verkäufers verlässt, jedoch nicht vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (zB Rechnung, Policy, Vertrag) des Verkäufers an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels aufschriften Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat .

4.10 Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift ist der Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, jedoch nicht vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation zur Zahlung fällig. Der Einzug der Lastschrift erföcht, wenn die bestellte Ware das Lager des Verkäufers verlässt, jedoch nicht vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (zB Rechnung, Policy, Vertrag) des Verkäufers an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels aufschriften Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat . Der Verkäufer behält sich vor, bei der Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift eine Bonitätsprüfung und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

4.11 Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal Lastschrift" zieht PayPal den Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, jedoch nicht vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation im Auftrag des Verkäufers vom Bankkonto des Kunden ein. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (zB Rechnung, Police, Vertrag) an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels aufschriften Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat .

5) Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Die Lieferung von Waren erföttt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofegen nichts anderes verhaften ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers festgelegte Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal sterben vom Kunden zum Zeitung der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.

5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand der zur Möglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Nahmeh der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hat Darüber hinaus stirbt im Voraus die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei überführunger Ausübung des Witherrufsrechts durch den Kunden sterben in der Witherrufsbelehrung des Verkäufers hierzu geeffente Regelung.

5.3 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

5.4 Gutscheine werden dem Kunden wie folgt überlassen:

  • pro Download
  • per E-Mail
  • per Telefax
  • postalisch

6) Vertragsdauer und Vertragsbeendigung bei Abonnementverträgen

6.1 Abonnementverträge werden unbefristet geschlossen und können vom Kunden jederzeit ohne Pridlichkeit einer Kündigungsfrist gekündigt werden.

6.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Beschreibungsung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur verfahrten Beindigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.

6.3 Kündigungen haben schriftlich oder in Textform (z. B. per E-Mail) zu führen.

7) Eigentumsvorbehalt

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

8) Mängelhaftung (Gewährleistung)

8.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.

8.2 Abweichend hiervon gilt bei gebrauchten Waren: Mängelansprüche sind ausgeschlossen, wenn der Mängel erst nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftritt. Mängel, die innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware aufternten, können innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist geltend gemacht werden. Die Verkürzung der Haftungsdauer auf ein Jahr gilt jedoch nicht

  • für Sachen die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk used worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
  • für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden, sowie
  • für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat.

8.3 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäde bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Eräufchen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

9) Einlösung von Aktionsgutscheinen

9.1 Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgestellt werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (im Folgenden „Aktionsgutscheine“), können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.

9.2 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofegen sich eine befürchtete Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.

9.3 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.

9.4 Pro Bestellung kann nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.

9.5 Der Warenwert muss mindesdens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstätt.

9.6 Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.

9.7 Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder ausgezahlt noch in Bargeld verzinst.

9.8 Der Aktionsgutschein wird nicht erstätt, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.

9.9 Der Aktionsgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Aktionsgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des reichschen Inhabers hat.

10) Einlösung von Geschenkgutscheinen

10.1 Gutschein, die über den Online-Shop des Verkäufers käuflich erwerben können (im Folgenden „Geschenkgutscheine“), können nur im Online-Shop des Verkäufers eingelösden werden, sich aus dem Gutschein nichts anderes ergibt.

10.2 Geschenkgutscheine und Restgutscheine sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar. Restguthaben Werden dem Kunden bis zum Ablaufdatum gutgeschrieben.

10.3 Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.

10.4 Für eine Bestellung kann nur ein Geschenkgutschein eingelöst werden.

10.5 Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf weiterer Geschenkgutscheine verwendet werden.

10.6 Reicht der Wert des Geschenkgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Ausgleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.

10.7 Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder ausgezahlt noch in Bargeld verzinst.

10.8 Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den Geschäftsinhaber, der den Geschenkgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des reichschen Inhabers hat.

11) Anwendbares Recht

Für alle gesetzlichen Rechte der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur soweit, als nicht der gerätte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen WIRD.

12) Gerichtsstand

Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist auschlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäfters ausschließender Gerichtstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der berufichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zurechnet werden können. Der Verkäufer ist in den präsentenen Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

13) Alternative Streitbeilegung

13.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beleicht ist.

13.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verfächtigung, hierfür jedoch grundsätzlich bereit.